Datenschutz Blog für Arztpraxen - DSGVO Tipps von 321 Legal
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Aktuelle datenschutzrechtliche Herausforderungen für Arztpraxen
An dieser Stelle informieren wir Sie über aktuelle Themen des Datenschutzrechts, die auch Ihre Praxis betreffen.
Pflicht
zur
Benennung
eines
Datenschutzbeauftragter
(DSB):
Warum
in
Arztpraxen
immer
häufiger
eine
Pflicht
zur
Bestellung
eines
Datenschutzbeauftragten
besteht
Der Deutsche Gesetzgeber hat im Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) eine über die Anforderungen der Datenschutz‒Grundverordnung (DSGVO) hinausgehende Pflicht zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten angeordnet. Danach ist ein Datenschutzbeauftragter (DSB) zu bestellen, sobald eine Datenschutz‒Folgenabschätzung (DSFA) erforderlich ist – unabhängig von der Mitarbeiterzahl (§ 38 Abs. 1 S. 2 BDSG). In Arztpraxen ist eine DSFA in immer mehr Fällen erforderlich. WEITERLESEN
Aktuelles Urteil zur Aufbewahrung von Behandlungsdokumentationen: Praxisrelevanz für Ärzte
Das VG Düsseldorf (Urteil vom 7.6.2024 – 29 K 2674/22) hat entschieden, dass die Aufbewahrung von Behandlungsdokumentationen auch über die gesetzliche Mindestfrist von zehn Jahren (§ 630f Abs. 3 BGB) hinaus nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO rechtmäßig sein kann. WEITERLESEN
Aktuell: Schadensersatz bei verspäteter Auskunft nach Art. 15 DSGVO – Bedeutung für Arztpraxen und medizinische Einrichtungen
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat am 24.05.2024 entschieden, dass die verspätete Erteilung einer datenschutzrechtlichen Auskunft nach Art. 15 DSGVO grundsätzlich zu einem Anspruch auf immateriellen Schadensersatz führen kann. WEITERLESEN
Aktuelle Rechtsprechung: Schadensersatz nach DSGVO – Anforderungen an den Nachweis immaterieller Schäden bei unberechtigter Datenweitergabe
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln hat (Urteil vom 10.10.2024 – 8 SLa 257/24) erneut klargestellt, dass für die erfolgreiche Durchsetzung eines immateriellen Schadensersatzanspruchs nach Art. 82 Abs. 1 DSGVO nicht jede abstrakte Gefahr oder der bloße „Kontrollverlust“ über personenbezogene Daten ausreicht. WEITERLESEN
Datenschutzrecht aktuell: IT‒Sicherheit und Datenschutz ‒ Neue Anforderungen und Entwicklungen 2025 für Arztpraxen
Zum 1. April 2025 ist die überarbeitete IT‒Sicherheitsrichtlinie der KBV in Kraft getreten. Sie verpflichtet Vertragsarztpraxen, bis spätestens zum 1. Oktober 2025 zahlreiche Anforderungen umzusetzen. WEITERLESEN
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Rechtsanwalt
Stephan Hendel, LL.M.
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